AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Leichter•er•leben
Physiotherapie und Prävention
Verena Sommer
Mauritiuskirchstr. 03
10365 Berlin

Allgemeines
Folgende AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen) sind Bestandteil aller schriftlich bzw. elektronisch niedergeschriebenen Verträge mit der Physiotherapiepraxis Leicht•er•leben. Abweichende AGB internationaler Vertragspartner werden nicht Vertragsbestandteil. Nebenabreden gelten nur mit schriftlicher Bestätigung per Briefpost bzw. per Fax als anerkannt. Mündliche Aussagen sind grundsätzlich unverbindlich. Spätestens mit der ersten Inanspruchnahme der Leistungen der Physiotherapiepraxis Leicht•er•leben gelten diese Bestimmungen als angenommen.

Behandlung
Alle Behandlungen erfolgen auf Wunsch des Patienten unter der Maßgabe, den Patienten ganzheitlich zu behandeln. Die Beseitigung oder Linderung bestehender gesundheitlicher Beeinträchtigungen wird mit den gegebenen Mitteln zeitnah angestrebt, jedoch steht das Bemühen, langfristig die Ursache dieser Beeinträchtigungen zu beheben, im Vordergrund.
Behandlungen müssen innerhalb von 14 Tagen, ausgehend vom Ausstellungsdatum der Verordnung, begonnen werden. Eine Behandlungsunterbrechung von mehr als 10 Tagen ist nicht zulässig. Die Behandlungszeiten richten sich nach den Vorgaben der jeweiligen Krankenkasse, können aber im Einzelfall länger sein als sie üblicherweise von den gesetzlichen Krankenkassen bezahlt werden. Der Therapeut erbringt seine Dienste gegenüber dem Patienten in der Form, dass er seine Fähigkeiten und Kenntnisse der Ausübung der Heilkunde zur Beratung, Befundung und Therapie beim Patienten anwendet. Alle durch die Physiotherapiepraxis Leicht•er•leben durchgeführten Therapien erfolgen nach Absprache mit dem Patienten, welcher sich verpflichtet, alle Fragen zu seiner Person, insbesondere die, die seine Gesundheit und den bisherigen Therapieverlauf betreffen, umfassend und wahrheitsgetreu zu beantworten bzw. für die Behandlung wichtige Informationen selbstständig anzugeben. Um durch eine eventuell notwendige Rücksprache mit dem behandelnden Arzt oder Kollegen die Therapie zu optimieren, entbindet der Patient die Physiotherapiepraxis Leicht•er•leben gegenüber dem behandelnden Arzt und die einzelnen Therapeuten der Praxis untereinander von der Schweigepflicht. Zu einer aktiven Mitwirkung ist der Patient nicht verpflichtet. Der Therapeut ist jedoch berechtigt, die Behandlung abzubrechen, wenn das erforderliche Vertrauensverhältnis nicht mehr gegeben erscheint, insbesondere wenn der Patient Therapiemaßnahmen verweigert, erforderliche Auskünfte zur Anamnese und Diagnose unzutreffend oder lückenhaft erteilt oder Therapiemaßnahmen vereitelt.

Geschäftsbeziehung
Die Geschäftsbeziehung entsteht auf Grundlage eines unterschriebenen Behandlungshonorarvertrages, einer gültigen Heilmittelverordnung oder anderer vertraglicher Vereinbarungen im Rahmen der Prävention zwischen der Physiotherapiepraxis Leicht•er•leben, Maurituskirchstr. 03 in 10365 Berlin und dem Patienten oder Kunden. Der Patient / Kunde wird auf die AGB hingewiesen und akzeptiert diese. Es entsteht kein Vertragsverhältnis zwischen der Physiotherapiepraxis Leicht•er•leben und der privaten Krankenkasse eines Patienten.

Anmeldung
Terminvereinbarungen erfolgen persönlich oder per Telefon. Vereinbarte Behandlungstermine sind wahrzunehmen. Sollte ein vereinbarter Behandlungstermin nicht wahrgenommen werden können, so ist dieser mindestens 24 Stunden vorher abzusagen. Die Absage kann persönlich, telefonisch oder durch eine Nachricht auf dem Anrufbeantworter getätigt werden. Für die Einhaltung der Frist ist der Patient/ Kunde persönlich verantwortlich. Nicht abgesagte oder zu spät abgesagte Termine werden dem Patienten privat in Rechnung gestellt, sofern der abgesagte Termin nicht anderweitig vergeben werden kann. Sollten Sie Ihren Termin versäumen, nicht oder nicht rechtzeitig absagen, sind wir gehalten, Ihnen die ausgefallenen Behandlungszeiten gemäß § 615, Satz 3, SGB nach den gültigen Behandlungsentgelten der gesetzlichen oder privaten Krankenkassen in Rechnung zu stellen ( § 615, BGB). Die Physiotherapiepraxis Leicht•er•leben geht im Falle einer Terminabsage davon aus, dass die Folgetermine trotzdem unverändert wahrgenommen werden. Es besteht kein Anspruch darauf, dass die Behandlung durch eine bestimmte Therapeutin oder bestimmten Therapeuten durchgeführt wird. Unter Umständen, z. Bsp. bei Krankheit oder Urlaub, kann die Behandlung von einem/r anderen Physiotherapeut/in mit gleichwertiger Qualifikation durchgeführt werden.

Preise/ Preisverzeichnis/ Zahlungsbedingungen
Gesetzlich Versicherte Patienten kommen ihrer Zuzahlungsverpflichtung spätestens bis zur 2. Behandlung nach. Die Höhe der Zuzahlung ist auf dem Terminzettel ausgewiesen und/oder wird durch die Anmeldekraft mitgeteilt. Zuzahlungsbefreite Patienten haben, sofern nicht auf der Heilmittelverordnung angegeben, einen entsprechenden Nachweis über ihre Befreiung vorzulegen. Zwischen dem privat versicherten Patienten und der Physiotherapiepraxis Leicht•er•leben wird eine Honorarvereinbarung über die entsprechenden Leistungen geschlossen. Der Patient verpflichtet sich, den in der Honorarvereinbarung vereinbarten Betrag ohne Abzug unter Einhaltung der auf der Rechnung angegebenen Frist auf das Praxiskonto zu überweisen oder bar zu entrichten, unabhängig von der Erstattung durch die private Krankenkasse. Die Rechnungsstellung erfolgt sofort nach Beendigung des aktuellen Rezeptes. Ein Rücktritt vom Behandlungshonorarvertrag ist ausschließlich in schriftlicher Form an die Physiotherapiepraxis Leicht•er•leben zu richten und muss spätestens 48 Stunden vor dem nächsten Termin vorliegen. Schon erbrachte Leistungen werden laut Honorarvereinbarung abgerechnet. Die Vergütung erbrachter Leistungen im Rahmen der Prävention sind direkt nach Erhalt der Leistung und in bar in der Praxis zu entrichten.
Maßgeblich sind hierbei die Zahlungseingangstage. Zahlungszielüberschreitungen berechtigen die Physiotherapiepraxis Leicht•er•leben zur Berechnung von Vorzugszinsen in banküblicher Höhe. Ein Zahlungsverzug führt zur sofortigen Fälligkeit aller noch offenen Forderungen von der Physiotherapiepraxis Leicht•er•leben gegenüber dem Kunden und Patienten. Für den Fall der Rückgabe einer korrekten Lastschrift wird eine Bearbeitungsgebühr von 7,50 EUR zzgl. den entstehenden Bankgebühren erhoben. Bei Zweifeln an der Liquidität des Kunden und Patienten ist die Physiotherapiepraxis Leicht•er•leben berechtigt, Vorauszahlung zu verlangen. Ist der Kunde und Patient mit seinen Verpflichtungen im Rückstand, so ist die Physiotherapiepraxis Leicht•er•leben vorbehaltlich sonstiger Ansprüche zur sofortigen Behandlungseinstellung berechtigt. Dadurch entstandene Kosten werden dem Kunden und Patienten in Rechnung gestellt und etwaige Schadenersatzansprüche geltend gemacht. Der Kunde und Patient erkennt die der jeweiligen Behandlung bzw. Therapie zugrunde liegenden Preise an. Die jeweiligen Preise sind für den Kunden und Patienten durch die Physiotherapiepraxis Leicht•er•leben auszuhängen bzw. auszulegen. Sollten in Rechnung gestellte gesetzlich vereinbarte Zuzahlungen nicht in der angegebenen Frist und nach Mahnung beglichen sein, wird dieser Verzug umgehend der zuständigen Krankenkasse mitgeteilt. Andere nicht beglichene Rechnungen werden nach Mahnung an ein Inkasso- Unternehmen weitergeleitet. Die damit verbundenen höheren Kosten trägt alleinig der Schuldner. Verzugszinsen bei Mahnungen werden schriftlich ausgewiesen.

Termine
Der Leistungserbringer und damit alle Mitarbeiterinnen der Physiotherapiepraxis Leicht•er•leben verpflichten sich, die vereinbarten Termine unter zumutbaren Abweichungen einzuhalten. Bei Verspätung des Patienten verkürzt sich die Behandlungszeit. Sollte durch die Verspätung die Einhaltung der Vereinbarungen mit den gesetzlichen Krankenkassen nicht mehr möglich sein, gilt der Termin als ausgefallen ohne vorherige Absage und wird Ihnen gemäß § 615, Satz 3, SGB nach den gültigen Behandlungsentgelten der gesetzlichen oder privaten Krankenkassen in Rechnung gestellt ( § 615, BGB). Werden 2 Termine in Folge nicht wahrgenommen, behält sich die Physiotherapiepraxis Leicht•er•leben vor, die restlichen Termine zu streichen, die entsprechende Heilmittelverordnung abzurechnen und die nicht wahrgenommenen Termine privat in Rechnung zu stellen.

Sonstige Leistungen
Die Physiotherapiepraxis Leicht•er•leben bietet verschiedene Präventionsmaßnahmen/ gesundheitsfördernden Maßnahmen an. Diese werden in einem gesonderten Vertrag mit dem Kunden vereinbart. Die Kosten dieser Maßnahmen übernimmt der Kunde und ist darüber aufgeklärt worden, dass Gesundheitsleistungen nur teilweise oder gar nicht von den Krankenkassen übernommen oder gefördert werden. Es werden in diesem Rahmen weder Diagnosen erstellt noch Heilung von Beschwerden versprochen.

Betriebszeiten
Die Physiotherapiepraxis Leicht•er•leben behält sich das Recht vor die Öffnungszeiten zu kürzen bzw. zu erweitern. Die aktuellen Öffnungszeiten finden Sie an der Anmeldung oder im Internet (www. leichterleben-physiotherapie.de)

Schadenersatzanspruch
Die Physiotherapiepraxis Leicht•er•leben haftet nicht für Schäden an Privateigentum von Vertragspartnern, Patienten und Kunden. Ebenfalls ist die Haftung durch Diebstahl oder Ähnlichem ausgeschlossen. Außerdem schließt die Physiotherapiepraxis Leicht•er•leben jegliche Haftung am Kunden/ Patienten aus, die wegen Nichtbeachtung der AGB oder durch Fehlverhalten des Kunden/ Patienten entstehen. Schadenersatzansprüche jeglicher Art sind ausgeschlossen. Die Aufsichtspflicht für minderjährige Kinder obliegt den Erziehungsberechtigten.

Ausführungsort
Ausführungsort des Vertrages ist immer der Praxissitz oder der Sitz eines Vertragspartners, bei Hausbesuch.

Datenschutz
Die Physiotherapiepraxis Leicht•er•leben setzt in der Verwaltung eine Datenverarbeitungsanlage ein. Persönliche und abrechnungsrelevante Daten werden erfasst, gespeichert und archiviert. Datenschutzrechtliche Bestimmungen und Schweigepflicht werden sehr sorgfältig beachtet.

Haftung für Querverwiesene Angaben Dritter, Links
Die Physiotherapiepraxis Leicht•er•leben übernimmt keine Haftung für die Inhalte der Internetseiten, welche mittels Querverweis auch Link von der Physiotherapiepraxis Leicht•er•leben Internetpräsenz aus erreicht werden. Die Querverweise werden in regelmäßigen Intervallen geprüft, aktualisiert und nach bestem Wissen und Gewissen ausgewählt, jedoch übernimmt die Physiotherapiepraxis Leicht•er•leben keine Haftung, falls der jeweilige Betreiber der verlinkten Seite seine Inhalte unangekündigt ändert, seinen Dienst einstellt oder gar Seiten mit verfassungswidrigen Inhalten anbietet.

Änderung der AGB, Leistungsbeschreibung und Preise
Änderungen der AGB, Leistungsbeschreibungen oder Preise werden den Patienten per Aushang in der Praxis oder auf der Internetseite mitgeteilt. Auf Verlangen werden die AGB dem Patienten ausgehändigt. Die Änderungen gelten als anerkannt, wenn der Patient nicht binnen 14 Tagen schriftlich (nicht per EMail) widerspricht.

Salvatorische Klausel
Sämtliche Informationen wurden von der Physiotherapiepraxis Leicht•er•leben mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Dennoch übernimmt die Physiotherapiepraxis Leicht•er•leben für die juristische Richtigkeit keine Gewähr. Sollte eine Klausel dieser Bedingungen unwirksam sein, berührt das die Gültigkeit der anderen Klauseln nicht. Ist eine Klausel nur zum Teil unwirksam, so behält der andere Teil seine Gültigkeit. Die Vertragsparteien sind gehalten, eine unwirksame Klausel durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die der unwirksamen Vertragsbedingung möglichst nahe kommt. Sollte den AGB innerhalb von 14 Tagen nicht widersprochen werden, so sind diese nach bundesdeutschem Recht gültig.

Schlussbestimmungen
Aussagen, die von der Inhaberin oder Mitarbeitern der Physiotherapiepraxis Leicht•er•leben getätigt werden, beruhen immer auf dem jeweiligen Kenntnisstand.
Alle Mitarbeiter unterziehen sich regelmäßig internen wie externen Fortbildungen.
Die AGB sind in der Physiotherapiepraxis Leicht•er•leben und auf der Internet- Seite www.leichterleben-physiotherapie.de einsehbar und somit allen Patienten und Kunden zugänglich. Der Kunde bestätigt, dass er mindestens das 18. Lebensjahr vollendet hat und voll geschäftsfähig ist. Für Patienten/ Kunden, die das 18. Lebensjahr noch nicht erreicht haben übernimmt der gesetzliche Vertreter die Geschäftsbeziehung.

Stand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Physiotherapiepraxis Leicht•er•leben ist der 15.10.2016.

Als Gerichtsstand gilt der Sitz der Physiotherapiepraxis Leicht•er•leben, Mauritiuskirchstr. 03 in 13056 Berlin vereinbart.